Glossar zur Lerneinheit

Unter Rechtspopulismus versteht man eine politische Strategie, die autoritäre Vorstellungen vertritt und verbreitete rassistische Vorurteile ausnutzt und verstärkt. In vielen europäischen Staaten sind rechtspopulistische Parteien sehr erfolgreich.

Als Kern von Populismus bezeichnen Politikwissenschaftler eine demagogische Argumentation, die "den kleinen Mann" oder "das einfache Volk" gegen "das Establishment" oder "die da oben" stellt. Als Feind können Regierungsapparate, Konzerne, Parteien oder Lobbyverbände dienen. Solche Argumente sind sowohl von links als auch von rechts denkbar. Rechtspopulisten aber grenzen die "Wir-Gruppe" nicht nur nach oben, sondern auch strikt nach außen ab, beispielsweise gegen andere ethnische oder religiöse Gruppen (in Deutschland meist gegen Türken oder gegen Muslime). Soziale Missstände und Kriminalität versuchen sie durch rassische oder kulturelle Besonderheiten zu erklären. Pro Köln beispielsweise verknüpft gern Kriminalität und "Zigeuner". Zur Auflösung der Fußnote[1]

Oft wird der Begriff "Rechtspopulismus" verwendet, um eine gemäßigte oder modernisierte Form von Interner Link: Rechtsextremismus zu bezeichnen. In der Tat gibt es Schnittmengen zwischen beiden Phänomenen, aber Rechtspopulismus ist eher eine politische Strategie als eine geschlossene Ideologie. Er zeichnet sich oft aus durch inszenierte Tabubrüche, das Einfordern radikaler Lösungen und den Hang zu Verschwörungstheorien. Rechtspopulisten vertreten autoritäre Politikkonzepte. In ihren Parolen fordern Rechtspopulisten oft "mehr Härte" gegen Straftäter und Drogenabhängige, Obdachlose und "Zigeuner" oder schüren Ängste vor einer "Überflutung" und "Überfremdung" durch Migranten. Rechtspopulisten vertreten oft Interner Link: islamfeindliche Positionen und profilieren sich mit der rabiaten Ablehnung von Moscheebauten. Bei Themen wie Abtreibung, Förderung von Ehe und Familie oder auch der Bildungspolitik ähneln ihre Positionen oft denen von Konservativen. In der Sozial- und Wirtschaftspolitik hingegen vertreten Rechtspopulisten häufig marktradikale und neoliberale Positionen.

Um sich vom Rechtsextremismus abzugrenzen, betonen Rechtspopulisten gern ihre Verfassungstreue – doch stellen sie in ihrer Agitation Grundwerte wie Menschenwürde, Gleichheit, Minderheitenschutz, Diskriminierungsverbot usw. in Frage.

In etlichen Staaten Westeuropas spielen rechtspopulistische Parteien seit gut zwanzig Jahren eine wichtige Rolle – so die FPÖ in Österreich, der Front National in Frankreich oder Vlaams Belang (früher Vlaams Blok) in Belgien –, und in jüngerer Zeit auch in den neuen osteuropäischen Demokratien. Die Übergänge zum Rechtsextremismus und auch zu Gewalttätern sind oft fließend. Beispielsweise erschoss im Mai 2006 ein junger Mann aus dem Umfeld des Vlaams Belang in Antwerpen auf offener Straße mehrere Migranten.

In Deutschland hingegen blieben rechtspopulistische Parteien lange relativ bedeutungslos. Den größten Erfolg verzeichnete 2001 die Partei Rechtsstaatlicher Offensive des Hamburger Amtsrichters Ronald Schill bei der dortigen Bürgerschaftswahl mit fast 20 Prozent der Stimmen. Auf lokaler Ebene gelangen etwa der Interner Link: "Bürgerbewegung Pro Köln" einige Wahlerfolge. In jüngster Zeit ist die 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) erfolgreich, die von etlichen Politikwissenschaftlern als rechtspopulistisch oder als nationalkonservativ mit Brücken hin zum Rechtsextremismus eingeordnet wird.

Weltbild, das sich im 19. Jahrhundert aus der Kritik am Kapitalismus entwickelt hat und eine Beseitigung dieses Wirtschaftssystems anstrebt. Wirtschaftspolitische Grundlage ist die Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln und dessen Verstaatlichung sowie die zentrale Planung und Lenkung des Wirtschaftsprozesses, um negative soziale Auswirkungen des Wirtschaftens zu verhindern. Ziel ist die Überwindung sozialer Gegensätze in Wirtschaft und Gesellschaft sowie die Verbesserung der Situation der arbeitenden Bevölkerung.

Die Hauptrichtungen des Sozialismus im 18. und 19. Jahrhundert waren der utopische Sozialismus und der wissenschaftliche Sozialismus. Die utopischen Sozialisten wie Robert Owen (* 1771, † 1858) oder Charles Fourier (* 1772, † 1835) strebten gesellschaftlich und wirtschaftlich einen idealen Staat an, den sie durch Aufklärung und vernünftiges Handeln aller Menschen erreichen wollten. Im Gegensatz dazu unternahmen Karl Marx (* 1818, † 1883) und Friedrich Engels (* 1820, † 1895) den Versuch, den Sozialismus wissenschaftlich zu begründen. In dieser Betrachtung ist der Sozialismus das notwendige Ergebnis aus dem Zusammenbruch des Kapitalismus und der Revolution der Arbeiterklasse sowie die Vorstufe der klassen- und herrschaftslosen Gesellschaft, dem Interner Link: Kommunismus (siehe dort) .

In den ehemaligen Ostblockstaaten (z. B. ehemalige Sowjetunion oder DDR), die durch eine umfassende Herrschaft der kommunistischen Partei geprägt waren, wurde vom real existierenden Sozialismus gesprochen. Deren Wirtschaftsordnung wird auch als Link hat Vorschau-PopupInterner Link: Planwirtschaft (siehe dort) bezeichnet.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.